23.01.2012
Die Wirtschaft der BRD wuchs im letzten Jahrzehnt nur aufgrund der Exporte nach Asien und der Verschuldung der europäischen Randstaaten. Vor allem dank der chinesischen Konjunkturprogramme konnte sich die BRD so schnell vom globalen Kriseneinbruch abkoppeln. Nun aber kommt der Bumerang zurück: die BRD ist bereits in der nächsten Rezession, während in Griechenland und Portugal sogar wieder Hunger auf der Tagesordnung steht. All die massiven Interventionen der Staaten haben die globale Krise keinesfalls überwunden. Mittlerweile ist klarer als bei Ausbruch der Krise vor fast fünf Jahren, dass der Kapitalismus in der vielleicht tiefsten Krise seit seinem Bestehen steckt.
Als Merkel und Steinbrück im Oktober 2008 eine Garantie für deutsche Spareinlagen aussprachen, setzten sie gleichzeitig das Prinzip durch, dass jeder europäische Nationalstaat »seine« Banken retten muss – eine Absurditätin einer Währungsunion! Die deutschen Regierungen haben zur Eskalation der globalen Krise als »Euro-Krise« beigetragen. Sie haben europaweit eine rigide Sparpolitik durchgesetzt und den Banken neue Profitmöglichkeiten verschafft. EU-weit werden die Sozialetats drastisch heruntergefahren, wird privatisiert und entlassen, werden Gehälter im öffentlichen Dienst massiv gekürzt, werden Arbeitsverhältnisse und Einkommensmöglichkeiten noch unsicherer gemacht.
Die Umsetzung dieser »Sparpolitik« gilt als Bedingung für weitere finanzielle Hilfen ... – die allerdings direkt an die Banken fließen und keineswegs an die Arbeitslosen in Griechenland! Während die Wirtschaft in vielen anderen Ländern der Europäischen Union stagnierte oder schrumpfte, Länder wie Griechenland und Portugal nun vor dem Staatsbankrott stehen, Italien, Frankreich und Österreich zunehmend in Schwierigkeiten kommen, boomten die deutschen Exporte und konnte sich der deutsche Staat zu niedrigen Zinssätzen refinanzieren.
Basis dieser «Erfolgsgeschichte« sind die »Arbeitsmarkt-Reformen« der
ehemaligen Rot-Grünen Bundesregierung. Seit den Hartzgesetzen wurde der
Niedriglohnbereich in Deutschland gewaltig ausgeweitet und die
Arbeitsbedingungen verschlechtert. In der Krise wurde die Arbeit massiv
verdichtet und die Leiharbeit stark ausgedehnt.
In Bremen und Bremerhaven ist zum Beispiel seit 2007 die Zahl der Leute
mit so geringem Lohn, dass er auf HartzIV-Niveau aufgestockt werden muss,
um 25 Prozent gestiegen. In den Bremer Häfen wurde Niedriglohn
durchgedrückt – noch während der Warenumschlag boomte. Aber die deutsche
Wirtschaft hängt nach wie vor am Export, und fast 60 Prozent ihrer Exporte
gehen nach wie vor in die EU. Süd- und Osteuropa schmieren ab, die Effekte
der gewaltigen weltweiten staatlichen Konjunkturprogramme laufen aus. Der deutsche
Zwischenboom ist zuende. Das Bruttoinlandsprodukt der BRD ist im letzten
Quartal 2011 bereits leicht gesunken. Es kann als sicher gelten, dass es
auch im ersten Quartal 2012 sinkt, damit wäre die BRD auch technisch
betrachtet in einer Rezession.
Dann wird es auch hier mit der beklemmenden Ruhe zuende sein ...
Weltweit hat 2010/2011 eine globale Welle von Kämpfen begonnen. Die
Streikwelle in China, die Aufstände in Nordafrika, die Occupy-Bewegung in
den USA... Wie stehen die Aussichten, dass davon auch was in der BRD
ankommt?
Wir müssen aber auch diskutieren, wie eine moderne Gesellschaft wie Griechenland funktioniert, wenn mittlerweile wieder Leute nicht mehr satt werden? In der jeder vierte arbeitslos ist? Wie organisieren die Leute ihr Leben und das, was sie täglich brauchen? Strom, was zu essen … Welche kollektiven Aneignungsformen, welche kollektiven Kampfformen entwickeln sich unter der Oberfläche?
Deshalb haben wir einen Freund aus Griechenland eingeladen, der am 30. Januar über die dortige Situation berichten wird. Davor werden wir die »Euro-Krise« genauer einordnen. – Und danach gibt es hoffentlich eine rege Diskussion!
Es gibt weltweit viele Kämpfe gegen die massive Verschlechterung unserer
Lebensbedingungen in der Krise. Sie bleiben aber meistens isoliert, oft so
sehr, dass wir nicht einmal was davon hören.
Wie lässt sich die banale Wahrheit »wer sich wehrt, braucht unsere
Solidarität« in konkretes Vorgehen umsetzen? Wie lassen sich andererseits
Spaltungen durch unterschiedliche Arbeitsbedingungen, Sozialrassismus und
Nationalismus überwinden? Wie können LeiharbeiterInnen und Tagelöhner
überhaupt kämpfen, wie können ArbeiterInnen weltweit die Tatsache, dass sie in internationalen Produktionsketten ausgebeutet werden, für sich benutzen?
Welche Rolle spielt in all diesen Prozessen von Düsseldorf bis Shenzhen und
von Gurgaon/Indien bis Paris die Migration? Und wie können KommunistInnen in
diesen Prozessen die Selbstorganisierung und Unabhängigkeit von staatlichen
und gewerkschaftlichen Institutionen fördern?
Diese Fragen in einer Situation des weltweiten Umbruchs wollen wir mit unseren
Gästen anhand einzelner Beispiele diskutieren.
Mit der Streikwelle ab Mai 2010 entstand eine neue Qualität in den Kämpfen der
chinesischen Arbeiterklasse. Sie nutzten ihre Macht mit kurzen Streiks große multinationaler Autokonzerne zum Stillstand zu bringen. Eine solche Offensive kann
nicht nur die chinesische Gesellschaft umwälzen, sondern auch zum Signal für Arbeiter_innen weltweit werden, die in den gleichen Produktionsketten arbeiten.
Gleichzeitig machen steigende Preise für chinesische Produkte vielen westlichen
Arbeiter_innen klar, dass auch ihre Löhne viel zu niedrig sind. Und das alles wo
der chinesische und globale Kapitalismus extrem wacklig dasteht!
Mit den »FreundInnen von gongchao«
Auch in der BRD gibt es viele kleine Konflikte, in denen sich Arbeiter_innen dagegen wehren, wegen der Krise und für den Aufschwung zu bluten. Das sind bisher
vielleicht keine autonomen und ausdrucksstarken Kämpfe, trotzdem lohnt es sich
genauer hinzusehen. Es sind vor allem ältere, migrantische Arbeiter_innen, die
Aktionen machen wollen und dabei in Gegensatz zur Gewerkschaft geraten. Der Kampf
bei einer Reinigungsfirma am Düsseldorfer Flughafen ist eine von vielen Auseinan-
dersetzungen, die ihre Isolierung nur schwer überwinden und auf wenig Interesse
in der Linken stoßen.
Mit Christian Frings, Köln
Wie können prekäre Arbeiter_innen im Dienstleistungsbereich kämpfen, noch dazu wenn sie mi-
griert sind und keine Erfahrung mit europäischen Gewerkschaften haben? In Frankreich gab es
ab 2001 Streiks bei McDonald's und anderen Gastro- und Hotelbetrieben, die sich gegenseitig
inspirierten und zum Teil erfolgreich waren. Sie wurden von unabhängigen Solidaritätskollek-
tiven unterstützt, die den Streikenden den Kampf nicht aus der Hand nehmen wollten und sich
gleichzeitig mit Grenzen und Widersprüchen auseinandersetzen mussten.
Mit Nicole von den »collectifs de solidarite« aus Paris
Wir wollen den Zusammenhang zwischen Veränderungen der sozialen Zusammensetzung der ländlichen und städtischen arbeitenden Klasse in Indien und der Entwicklung der ›kommunistischen Bewegung‹ betrachten. Die Niederlagen der traditionell geführten gewerkschaftlichen Kämpfe in den 1980ern und die fortschreitende Integration der klassischen Kommunistischen Parteien in das Staatswesen zwangen die kleine Gruppe kommunistischer DissidentInnen Kamunist Kranti (Kommunistische Revolution) dazu,das Verhältnis zwischen kommunistischer Praxis und (Selbst-)organisation der ArbeiterInnen neu zu bestimmen. Sie versuchen mit ihrer Zeitung und Treffpunkten eine proletarische Öffentlichkeit in den Industrieclustern Delhis herzustellen und die rurale-urbane und sektorale Mobilität der neuen ArbeiterInnengeneration als Ausgangsbasis einer radikalen Kritik des Bestehenden zu entdecken. Ein Freund der GenossInnen aus Faridabad hatte die Chance, länger mit ihnen zusammenzuarbeiten und wird von seinen Erfahrungen berichten.
... scheint bislang nur den Kapitalisten und dem Staat zu gelingen.
Die erste Runde ist »an sie« gegangen: Die entlassenen Leiharbeiter fanden kaum Unterstützung, Kämpfe und Streiks blieben begrenzt. Eine Vielzahl von Spaltungen macht es möuml;glich, dass wir uns das alles gefallen lassen. Der Westen wird mit dem Osten erpresst, alle werden mit der Arbeitslosigkeit erpresst. Viel zu wenige haben gegen Hartz IV gekämpft, obwohl es ein Angriff auf alle war, mit Job und ohne. Atmen heute die VW-ArbeiterInnen auf, wenn Opel dicht gemacht wird? Oder beginnen wir zu kapieren, dass wir die kapitalistische Konkurrenz nicht nutzen können, sondern nur von ihr plattgemacht werden? »Gelöst« ist jedenfalls nichts, auch wenn wir das glauben sollen: Bankenkrise und Autokrise sind nicht vorbei, die staatliche Verschuldung wächst ins Gigantische, massenhafte Entlassungen, Kürzungen und Absenkungen allerorten kommen noch.
....heißt für uns, Schlüsse draus zu ziehen, dass wir die erste Runde verschlafen haben.
Was tun gegen Betriebsschließungen und Massenentlassungen? gegen Sozialkürzungen, niedrigere Löhne und weiter verdichtete Arbeit? (Gerade die Kurzarbeit wird genutzt, um einen Zahn zuzulegen und KollegInnen voneinander zu trennen.)
In der Krise zu kämpfen ist schwierig, weil man nicht mehr viel in der Hand hat. Oder weil man in der Arbeitslosigkeit schon ziemlich allein dasteht. Der Betrieb, die Region und der Kiez müssen zusammenkommen, Isolierung und Vereinzelung aufgehoben werden. Welche neuen Wege könnte es geben, um Druck zu machen? Welche Möglichkeiten entstehen, darüber nachzudenken, wie wir produzieren und zusammenleben?
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Kapitalistische Krisenszenarien oder Herausbildung einer globalen Arbeiterklasse? Seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts kommt es weltweit zu breiten Proletarisierungsprozessen: die Vertreibung von BäuerInnen vom Land, eine Industrialisierung, die in fast alle Ecken des Globus reicht, bis hin zu einer (»Re«)Proletarisierung der Ausbeutungsbedingungen in den »alten« Metropolen durch »strategische Arbeitslosigkeit« und Umstrukturierung der Ausbeutungsbedingungen. In der Konsequenz bildet sich ein weltweiter Arbeitsmarkt heraus – der allerdings nicht homogen ist, sondern durch Grenzen, Gesetze und Betriebsvereinbarungen abgestuft wird. Genauso entsteht z.B. duch die Migration eine globale Arbeiterklasse, die genausowenig homogen ist, sondern von relativ abgesicherter Lohnarbeit bis zu Formen von »unfreier« Arbeit reicht.
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Aschaffenburg 20. Oktober, 19 Uhr
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Die globale Krise Zur Eröffnung einer Aschaffenburger Veranstaltungsreihe zur kapitalistischen Krise stellt Karl-Heinz Roth sein neues Krisenbuch vor. Danach können wir mit ihm über politische Konsequenzen seiner Analyse und praktisches Eingreifen diskutieren. |
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Kassel: 19. Oktober, 19 Uhr
Dresden: 21. Oktober, 20 Uhr
Halle: 22. Oktober, 20 Uhr
Jena 20. Oktober 20 Uhr
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Wir stehen nicht am Ende, sondern am Anfang In den letzten Jahren haben sich »alle« in ihre Ecken verkrochen. Isolation und Spaltungen herrschten vor. Die Krisenpolitik der Herrschenden hat diesen Zustand weiter verschärft - gleichzeitig ist die weltweite Krise aber auch eine Möglichkeit, gemeinsam zu kämpfen, eine komplett neue Situation, in der sich alle Fragen – Wie organisieren? Wie kämpfen? Wie in Zukunft leben? – neu stellen. Um unsere Isolation aufzubrechen, müssen wir die Kategorien des Kapitals, die uns gegeneinander ausspielen, zerbrechen. Nicht getrennt in Schüler, Studi, HartzIV, Arbeiter, Angestellter, sondern vereint im kollektiven Versuch, regional und Überregional die kapitalistische Produktionsweise in Frage zu stellen! |
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Frankfurt 21. Oktober 20 Uhr
Lüneburg 23. Oktober 19 Uhr
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Venezuela – Durch den fortschrittlichen Staat zur Revolution? Seit 2000 ist in Lateinamerika wieder von Revolution die Rede. Neue Parteienbündnisse und frühere Befreiungsbewegungen haben u.a. in Venezuela, Bolivien und Nicaragua die Wahlen gewonnen und und machen Politik gegen den »Raubtier-Kapitalismus« – auf ihnen ruhen viele Hoffnungen, denn sie scheinen zu zeigen: Eine andere Welt ist möglich! Vor allem in Venezuela werden mit den Öleinnahmen Schlüsselindustrien verstaatlicht und Sozialprogramme für die armen Bevölkerungsschichten verfolgt. Viele Linke hoffen, damit werde radikaleren Basis-Initiativen genügend Spielräume verschafft, damit diese (nicht nur) die venezolanische Gesellschaft auf den Weg einer sozialen Revolution bringen. Auf Grund der Erfahrungen aus der Zentralamerikasolidaritätsbewegung der 1980er Jahre und aktueller Reisen in diese Länder werden wir berichten und wollen mit Euch darüber diskutieren, wie diese Spielräume genutzt werden, was die Menschen materiell von den »revolutionären Regierungen« haben, welche Auswirkungen der weit verbreitete Führungskult und der Mythos des bewaffneten Kampfes haben, welche Strömungen es in den aktuellen Arbeiterkämpfen gibt. |
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Kiel 20.Oktober 19 Uhr
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Das System ist am Ende, aber es bricht nicht von allein zusammen und alles wird gut. Etwas Neues schaffen, das müssen wir schon selber tun! Die wirklichen Einschnitte stehen uns noch bevor, darauf sollten wir uns vorbereiten und ein Auge darauf werfen, was in Kiel und Umgebung so los ist. Betroffene Betriebe liegen teilweise in direkter Nachbarschaft. Aber auch weltweit könnten wir zusammen kämpfen. In der Krise sind wir den ArbeiterInnen in Asien näher, als viele denken. Denn es ist die erste Krise in der Geschichte des Kapitalismus, die die Arbeiterklasse wirklich weltweit erfasst. Aber es ist auch schwierig in der Krise zu kämpfen, weil man nicht mehr viel in der Hand hat. Wenn wir kämpfen, dann geht es nicht nur um ein etwas größeres Stück vom Kuchen. Wie organisieren wir uns im Betrieb, im Stadtteil, in der Region? Wie schaffen wir für soziale Kämpfe eine Öffentlichkeit, die nicht auf die Medien der Unternehmer angewiesen ist? Und was erwarten wir, wenn wir Kontakt aufnehmen mit streikenden Erzieherinnen, Werftarbeitern, Milchbäuerinnen? Wie kann man einen Kampf von »außen« unterstützen? |
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Mannheim 22.Oktober, 19:30 Uhr
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Globale Krise in Indien Der Subkontinent ist ein Testfall für den globalen Kapitalismus. Indien durchlief in kurzer Zeit verschiedene Entwicklungsmodelle, vom Kolonialregime über zentrale Planwirtschaft bis zum neoliberalen Vorzeigemodell. Der aktuelle rapide Umbruch der l�ndlichen Ausbeutungsverhältnisse führt nicht nur zur Landflucht und zum Anwachsen der Slums der Megacities, sondern auch zur Herausbildung einer neuen Generation von prek�rer Industriearbeit. Die Auseinandersetzungen entfalten sich somit an verschiedenen Fronten: in den Bewegungen der Landlosen und Kleinbauern, in maoistischen Guerillas, in Protesten gegen Industrieprojekte, in Kämpfen der urbanen ArbeiterInnen. Bislang schaffte es das Regime, diese Bewegungen durch Schulden und Subventionswirtschaft, durch lokale industrielle Entwicklung, durch demokratische Konfliktlösung und militärische Repression getrennt zu halten – mit der aktuellen globalen Krise geraten diese Trennungslinien unter weiteren Druck. (Erfahrungsbericht nach längerem Aufenthalt in Gurgaon, einer der industriellen Boomst�dte im Norden Indiens: Bedingungen der neuen ArbeiterInnengeneration, Kampferfahrungen und politische Initiativen) |
Unternehmer, Banken, CDU... alle entdecken gerade den Staat. Das hat einen einfachen Grund: Er hat das Steuermonopol. Und nur damit können sie die vielen hundert Milliarden – bzw. inzwischen sogar Billionen – wieder reinholen, die für Bankenrettung und Abbau von Arbeitsplätzen verpulvert werden. Wir sollen für IHRE Krise zahlen. Durch massive (... Steuererhöhungen, Kürzungen von Sozialleistungen ...) Angriffe auf die proletarischen Lebensbedingungen insgesamt.
Mit gewaltigen »Rettungsplänen« gibt der Staat zig Milliarden Euro, damit Arbeitsplätze abgebaut werden (Commerzbank, jetzt vielleicht Opel...). Von den »Geretteten« wird weiterer Verzicht erpresst. Wenn nun Tausende zusammen mit Unternehmern und Politikern »für Opel«, »für die Hypo Real Estate« usw. demonstrieren, verhalten sie sich wie Lämmer, die auf dem Weg zur Schlachtbank noch die eigene Schlachtung bejubeln.
Stattdessen sollten wir uns vorbereiten! In die Gänge kommen, solange sie noch taumeln – und nicht erst dann, wenn sie ihre Armeen aufgestellt haben (der Staat hat auch das Gewaltmonopol) und die Krise voll ausgebrochen ist.
So schlecht sieht es gar nicht aus. In Osteuropa, England, Italien und Griechenland haben Bewegungen gegen die Krise angefangen. Und auch in der BRD haben in den letzten Jahren die Streiks zugenommen; gab es breite Mobilisierungen an Schulen und Unis, hunderte von Initiativen gegen Cross Border Leasing und vieles andere. All diese Kämpfe und Initiativen stehen durch den Kriseneinbruch vor schärferen Bedingungen. Sie haben aber auch mehr Möglichkeiten, Verbündete zu finden. Und in der Radikalisierung der Situation kann individuelles oder kollektives Engagement (»Volksküchen«, »Rechtsberatung« usw.) zum Teil einer widerständigen Bewegung werden.
Auf unseren Veranstaltungen wollen wir klarkriegen, wo wir stehen und wie tief die globale Krise geht. Wir wollen regional nach Auswirkungen, aber auch nach Widerstand gegen die Krise suchen.
Werden wir in nächster Zeit wieder Demos erleben, wo ArbeiterInnen, Unternehmer und Politiker gemeinsam den Staat anflehen?? weinende Nokia-ArbeiterInnen??? – Oder werden »Märsche der Solidarität« direkte Verbindungen unter uns herstellen?? Werden Parlamente gestürmt, Regierungen verjagt...???!
Der Kapitalismus befindet sich weltweit in der größten Krise seit 1929? Krise heißt immer auch Chance: Nur wenn der Kapitalismus an Grenzen stößt, gibt es ernsthafte Aussichten auf eine das Kapitalverhältnis radikal umstürzende Revolution!
Sicher ist nichts mehr, weder Arbeitsplätze, noch der Studienkredit, und schon gar nicht die Altersvorsorge. Gleichzeitig ist es undenkbar, dass »es kracht« – denn es würde alles in Frage stellen. Aber können wir uns überhaupt vorstellen, uns gemeinsam gegen die Auswirkungen dieser Krise zu wehren?
Darüber und über die Hintergründe der aktuellen Krise wollen wir mit Euch diskutieren.
Was passiert nach dem weltgeschichtlichen »Untergang des Bauerntums« (Hobsbawm), wenn doch nicht alle in der Lohnarbeit und den Weltmarktfabriken ankommen? Interessanterweise findet im »Leopardenfell« der globalen Ausbeutung - wachsender informeller Sektor einerseits, indische Callcenter und High-Tech-Fabriken andererseits - die globale Krise in vielen aktuellen Kämpfen schon eine globale Antwort. Konstituiert sich in diesen Kämpfen bereits eine Weltarbeiterklasse?
Neben den beiden »Fällen« Indien und Ägypten wollen wir mit Euch einige Thesen zu der historischen »Agrarfrage«, der Proletarisierung und der Weltarbeiterklasse diskutieren.
Durch die gewalttätigen Umwä';lzungen zur Zeit der Entstehung des Kapitalismus wurden nicht einfach ausbeutbare Arbeiter und Kapital «hergestellt», sondern auch Unterschiede und Spaltungen innerhalb der Arbeiterklasse: Hierarchien des Geschlechts, der Rasse, des Alters. Das ebnete unter anderem den zukünftigen Weg der Frauen als unentlohnte Hausarbeiterinnen sowie unterbezahlte und unterprivilegierte Lohnarbeiterinnen. Die Kmpfe der Frauen dagegen waren und sind ein wichtiger Teil des Klassenkampfs: Der »bread and roses«-Streik von amerikanischen Textilarbeiterinnen 1912, der KiTa Streik 1990 in Berlin, die Krankenschwesterbewegung in den 80ern in Frankreich...
Aber wo und wie bewegen sich Frauen hier und heute? In welchen Verhältnissen leben sie? Welche Rolle spielt die «Familie plus Karriere»-Ideologie? Welche Bedeutung hat die Hausarbeit in Zeiten von fast food und migrantischen »Dienstmdchen«? Wir wollen mithilfe eines Blicks in die Geschichte diese Fragen mit Euch diskutieren.